TSM-Test, KSR-Rechtsprechung und Gegenargumentation bei §103-Ablehnungen — mit Live-Demo des ClaimForge OA-Response-Agents.
35 U.S.C. §103 schließt Patentierbarkeit aus, wenn der beanspruchte Gegenstand — obwohl nicht identisch in einem einzigen Dokument offenbart — für einen Fachmann (person of ordinary skill in the art, POSITA) zum Zeitpunkt des effektiven Anmeldetags nahegelegen hätte (would have been obvious).
Der Prüfer wendet den Graham-Test an (Graham v. John Deere Co., 1966):
Seit KSR Int'l Co. v. Teleflex Inc. (2007) wird die frühere Anforderung eines expliziten Teaching, Suggestion, or Motivation (TSM) gelockert: Naheliegen kann auch aus dem allgemeinen Wissen des Fachmanns, vorhersehbaren Kombinationen und routinemäßigen Designentscheidungen folgen. Der Prüfer muss jedoch weiterhin eine nachvollziehbare Motivation zur Kombination darlegen.
| Muster | Formulierung | Häufigkeit |
|---|---|---|
| Known elements, predictable result | „Es wäre für den Fachmann nahegelegen, bekannte Elemente in bekannter Weise zu kombinieren, um vorhersehbare Ergebnisse zu erzielen (KSR)" | Sehr häufig |
| Design choice | „Die Auswahl zwischen [A] und [B] ist eine routinemäßige Designentscheidung ohne erfinderische Leistung" | Häufig |
| Obvious to try | „Es wäre für den Fachmann nahegelegen gewesen, die begrenzte Zahl bekannter Optionen auszuprobieren" | Mittel |
| Analogous art | „D2 gehört demselben Technikbereich an oder ist auf dasselbe Problem gerichtet" | Häufig |
| Hindsight reconstruction | (Implizit — der Prüfer verwendet die Erfindung als Ausgangspunkt für die Kombination) | Sehr häufig (aber von Anmelderin angreifbar) |
Das gefährlichste Prüfermuster ist die rückwirkende Rekonstruktion (hindsight bias): Der Prüfer liest den Anspruch, sucht Referenzen, die alle Merkmale zusammen offenbaren, und behauptet dann, die Kombination sei nahegelegen. Dieses Vorgehen verletzt das Verbot der unzulässigen rückwirkenden Analyse. Ein klarer Angriff auf die Kombinationsmotivation ist hier effektiv.
Der folgende Output wurde vom ClaimForge OA-Response-Agent für eine synthetische, aber realistische USPTO-Anmeldung generiert. Anmeldungsdaten wurden redaktionell angepasst. Kein Rechtsrat — menschliche Prüfung vor Einreichung erforderlich.
Laden Sie Ihre Office Action hoch (USPTO oder EPO). Der Agent analysiert Ablehnungsgründe, generiert Anspruchsänderungen und Gegenargumente in Minuten — vollständige autonome Prosecution-Loop inklusive Prior-Art-Recherche.