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Praxiswissen für Patentanwälte

Office Action — Ablehnungstypen erklärt

Acht Seiten zu den häufigsten Ablehnungsgründen beim USPTO und EPO: gesetzlicher Rahmen, typische Prüferargumentationen, konkrete Antwortstrategien — und eingebetteter Output unseres OA-Response-Agents als Praxisnachweis.

US-amerikanische Ablehnungsgründe
USPTO
USPTO §101 — Patent-Eligibility
Alles zu §101-Ablehnungen: Alice/Mayo-Test, Abstract Idea Doctrine und konkrete Antwortstrategien für Software...
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USPTO
USPTO §102 — Novelty / Anticipation
Wie der USPTO §102-Anticipation-Angriff funktioniert und wie man antwortet: Unterscheidungsmerkmale finden, An...
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USPTO
USPTO §103 — Obviousness
TSM-Test, KSR-Rechtsprechung und Gegenargumentation bei §103-Ablehnungen — mit Live-Demo des ClaimForge OA-Res...
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USPTO
USPTO §112 — Written Description & Enablement
§112(a) Written Description, §112(b) Indefiniteness: Ursachen, Prüfermuster und konkrete Anspruchsänderungen —...
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Europäische Ablehnungsgründe
EPO
EPO Art. 54 — Neuheit
Art. 54 EPÜ: Neuheitsprüfung am EPO, Unterschied zu §102 USPTO, und wie man Anticipation-Ablehnungen effektiv ...
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EPO
EPO Art. 56 — Erfinderische Tätigkeit
Aufgabe-Lösungs-Ansatz (PSA), Mosaikbildung und Gegenargumentation bei Art. 56-Ablehnungen — mit realem EPO-Ag...
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EPO
EPO Art. 83 — Ausführbarkeit
Art. 83 EPÜ-Ablehnungen wegen mangelnder Ausführbarkeit: Ursachen, Prüfermuster und konkrete Antwortstrategien...
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EPO
EPO Art. 84 — Klarheit
Art. 84 EPÜ: Klarheit und Knappheit der Ansprüche, typische Prüferbeanstandungen und konkrete Änderungsstrateg...
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Warum dieser Hub?

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Alle Inhalte auf Basis öffentlicher Quellen (MPEP, EPÜ, Beschwerdekammer-Entscheidungen). Kein Rechtsrat. Beta — menschliche Prüfung vor Einreichung erforderlich.

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